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Landrat live – Ein Blick hinter die Kulissen

Peter Riebli, Landrat

Als 1. Vizepräsident ist man gehalten, sich an der Debatte im Rat nicht zu beteiligen, da die Aufgabe eine andere ist: nämlich zusammen mit dem Präsidenten den reibungslosen Ratsablauf sicherzustellen. Deshalb folgt ein etwas anderer Rückblick auf die letzte Landratssitzung. Für das Präsidium fängt der Landratstag vom Donnerstag schon am Mittwochmorgen um 8 Uhr an. Zusammen mit der Landeskanzlei wird die bevorstehende Landratssitzung detailliert vorbereitetet. Für jedes Traktandum wird kurz der erwartete Redebedarf sowie das Vorgehen bei allfälligen (Änderungs-)Anträgen diskutiert. Auch wird beschlossen, ob dem Rat eine verbundene Beratung mehrerer Traktanden beantragt wird, was diesmal beim Thema Salzgewinnung in der Rütihard, wo eine Petition, eine Interpellation sowie ein Postulat und eine Motion zur Diskussion standen, der Fall war. Dass für die Behandlung dieserTraktanden im Rat eine gute Stunde Zeit eingerechnet werden musste, dürfte keine Überraschung sein. Des Weiteren wird die Geschäftsleitungssitzung, die nach jeder Landratssitzung stattfindet, vorbereitet. Dies war diesmal insofern aufwendig, dass alleEventualitäten bezüglich dem weiteren Vorgehen in Sache „fraktionslose“ SVP Landräteangedacht werden mussten. An der Landratssitzung ist es Aufgabe des 1. Vizepräsidenten, den Rats- und Regierungsmitgliedern das Wort zu erteilen, die richtige Reihenfolge zu garantieren und die Anzahl Wortmeldungen zu kontrollieren. Hin und wieder würde man liebend gerne selber das Wort ergreifen, sei es um eine tendenziöse Aussage richtigzustellen oder der Diskussion mit einem prononcierten Votum eine andere Wendung zu geben. Aber als Vizepräsident ist man während dem Ratsbetrieb ein politischer Eunuch. Wenn die Landräte schon beim Feierabendbier sind, tagt die Geschäftsleitung des Landrates. Neben dem Präsidium sind alle Fraktionspräsidenten dabei. In dieser Sitzung werden die Protokolle der Landratssitzungen genehmigt und es wird die Traktandenliste für die nächste Landratssitzung bereinigt. Daneben werden die Delegationen an die verschiedenen Anlässe beschlossen sowie weitere für den Ratsbetrieb notwendige Entscheide getroffen. So wurde letzten Donnerstag entschieden, welche Parteien die Kommissionssitze der beiden bisherigen SVP – neu fraktionslosen – Ratsmitglieder übernehmen. Ein Entscheid, dem eine längere Diskussion voraus ging. Dabei hat sich die gute Vorbereitung vom Mittwochmorgen bestens bewährt. Temporäres politisches Eunuchentum hat auch seinen Reiz.